Logo schützen lassen: Was müssen Sie beachten?

Marke schützen lassen – So machen Sie das richtig

Warum sollten Sie Ihre Marke schützen lassen? Die Antwort ist simpel: Markenschutz schützt vor ungewollten Nachahmern. Unberechtigte Trittbrettfahrer können nicht von Ihrem Erfolg profitieren. Ist eine Firma schon mit der Eintragung ins Handelsregister geschützt? Jein, Ihr Unternehmen ist dadurch nur bedingt geschützt. Die Anmeldung im Handelsregister bewirkt nur, dass in der Schweiz niemand eine Firma gleichen Namens gründen darf. Durch die Eintragung in das Handelsregister erfolgt keine Anmeldung beim Markenregister.

Für was gilt der Markenschutz?

Hauptsächlich zu unterscheiden ist zwischen Markenart und Markentyp. Es gibt vier verschiedene Markenformen. Die Individualmarke kennzeichnet ein Unternehmen, sein Logo, seine Dienstleistungen und Produkte. Zudem gibt es Garantiemarken, Kollektivmarken und geografische Marken. Die fünf wichtigsten Markentypen sind:

• Wortmarken
• Bildmarken
• Kombi-Marken
• Dreidimensionale Marken
• Akustische Marken

1. Wortmarken
   Eine Wortmarke besteht aus druckbaren Buchstaben oder Zeichen. Es können ganze Wörter sein, beispielsweise Tempo oder Slogans, wie: Wohl im Lotto gewonnen.

2. Bildmarken
   Bildmarken sind wichtige Erkennungssymbole, bestehend aus nicht druckbaren Zeichen, beispielsweise das Apple-Zeichen oder der Mercedes-Stern.

3. Kombi-Marken
   Eine Kombi-Marke oder Wort-Bildmarke ist eine Kombination aus Wort- und Bildmarke.

4. Dreidimensionale Marken
   Hier geht es beispielsweise um die Form der Verpackung eines Produktes wie die quadratische Form der Ritter-Sport-Schokolade oder die Flaschenform von Coca-Cola.

5. Akustische Marken
   Darunter fällt zum Beispiel die Melodie eines Werbespots.

Wie kann ich ein Logo als Marke schützen lassen?

Vor der Eintragung beim Markenamt sollten Sie einen Fachanwalt für Markenrecht mit der Überprüfung der Schutzfähigkeit von Logo und Marke beauftragen. Warum ist die Logo- und Markenrecherche im Vorfeld der Eintragung wichtig? Die Prüfung auf Schutzfähigkeit ist der Ausgangspunkt jeder professionellen Markenrecherche. Hier geht es um die Ähnlichkeitsrecherche und die Identitätsrecherche. Der Anwalt prüft das schweizerische, ggf. auch europäische und internationale Markenregister auf Eintragungen ähnlicher oder identischer Marken. Entdeckt er ein ähnliches oder identisches Logo, gilt es, Ihre Marke zu modifizieren. Zum professionellen Schützen gehört ein gut abgestimmtes, individuelles Dienstleistungs- und Warenverzeichnis. Schliesslich erfolgt die Anmeldung Ihrer Marke/n beim zuständigen Markenamt durch Ihren Rechtsanwalt. Das geschieht nach Abstimmung mit und Freigabe von Ihnen beim zuständigen Markenamt auf nationaler, europäischer und/oder internationaler Ebene. Sie können Ihren Rechtsanwalt als Vertreter eintragen lassen und ihm die zukünftige Korrespondenz mit dem Markenamt übertragen.

Wie funktioniert das Markenrecht national und international?

Geht es Ihnen um Schutz ausschliesslich in der Schweiz? Dann ist das Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) in Bern zuständig. Streben Sie eine Anmeldung auf Europa-Ebene an? In diesem Fall ist eine Eintragung der Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante (Spanien) notwendig. Eine Unionsmarke wird beim EUIPO zunächst für zehn Jahre geschützt. Der europäische Schutz kann beliebig oft um jeweils zehn Jahre verlängert werden. Es gibt zudem einen weltweiten Schutz. Gemäss des Protokolls zum Madrider Markenabkommen (PMMA) kann eine in der Schweiz eingetragene Marke im internationalen Markenregister registriert werden. Dabei können konkrete Länder benannt werden, auf die sich Ihr Markenrecht erstrecken soll. Der Antrag auf die internationale Anmeldung ist über das IGE an die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zu stellen. Sind alle Voraussetzungen für die Eintragung in das internationale Register erfüllt, wird die Eintragung in der „Gazette des marques internationales“ veröffentlicht. Daraufhin wird ein Markenschutzgesuch in allen benannten Ländern hinterlegt. Die Vertragsparteien haben ab da ein Jahr (im Einzelfall auch 18 Monate) Zeit, das beantragte Schützen gemäss ihrer nationalen Gesetze zu verweigern. Wird schliesslich der Schutz gewährt, hat der Inhaber der IR-Marke die gleichen Rechte wie ein nationaler Markeninhaber. Verweigert eines der Länder den Schutz, so bleibt der Schutz in den übrigen benannten Ländern erhalten. Die Dauer des IR-Schutzes beträgt zehn Jahre und lässt sich beliebig oft verlängern.

Was kostet es eine Marke / ein Logo schützen zu lassen?

Je nach Aufwand kostet der Schutz zwischen 1.800 und 3.000 Schweizer Franken.

S-Paket ab CHF 1.800:

• Beratung und Ersteinschätzung der Schutzfähigkeit
• detaillierte Prüfung der Schutzfähigkeit
• Schutzdefinition
• administrative Formalitäten
• Schutzdefinition
• Potential zur Minimierung des Risikos etwa 60 Prozent
• amtliche Gebühren von CHF 550
• Recherche zur Vermeidung von Markenkonflikten (Erweiterte Identität)

M-Paket ab CHF 2.250 Zusatzleistungen:

• Beratung und Experteneinschätzung zur Risikominimierung
• juristische Stellungnahmen
• Versicherung
• Recherche zur Vermeidung von Markenkonflikten (Erweiterte Identität + Ähnlichkeit)
• Potential zur Minimierung des Risikos etwa 90 Prozent.
• Registrierungsgarantie

L-Paket ab CHF 3.000 Zusatzleistungen:

• detaillierter Recherchereport
• Recherche zur Vermeidung von Markenkonflikten (Erweiterte Identität + Ähnlichkeit)
• Potential zur Minimierung des Risikos etwa 99 Prozent.

Tipps zum Markenrecht

Zur langfristigen Absicherung sollten Sie nach folgender Checkliste vorgehen: Beauftragen sie einen Anwalt mit den Aufgaben:

1. Markenrecherche: Ähnlichkeitsrecherche und Identitätsrecherche
2. Prüfen der Schutzfähigkeit
3. Erstellen eines Dienstleistungs- und Warenverzeichnisses
4. Anmeldung beim zuständigen Markenamt bzw. Markenämtern

Die häufigsten Fragen zum Markenrecht

Wofür gilt der Markenschutz?

Es gilt nicht nur, Ihr Logo schützen zu lassen. Vor allem geht es um den Schutz Ihrer Marke/n. Ihr Logo ist Ihre Marke. Sie ist das ureigene Kennzeichen Ihrer Produkte und Dienstleistungen. Es gibt vier Markenformen: Individualmarken, Garantiemarken, Kollektivmarken, geografische Marken. Die fünf wichtigsten Markentypen sind: Wortmarken, Bildmarken, Kombi-Marken, Dreidimensionale Marken und Akustische Marken.

Wirkt Markenschutz national oder international?

Das Schützen ist national, europäisch und international möglich. In der Schweiz ist das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) zuständig. Innerhalb der Europäischen Union ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig. Internationale Marken können zudem beim internationalen Markenregister der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) angemeldet werden.

Wie kann ein Rechtsanwalt beim Logo schützen helfen?

Eine Marke oder ein Logo schützen lassen erfordert spezielle Kenntnisse der Rechtslage. Daran sollten Sie sich nicht alleine wagen. Beauftragen sie einen professionellen Fachanwalt für Markenrecht mit den dafür erforderlichen Aufgaben. Vor dem Eintragen in das Markenregister gibt es viel zu tun: Markenrecherche, Prüfen der Schutzfähigkeit, Erstellen eines Dienstleistungs- und Warenverzeichnisses und schliesslich die Anmeldung beim zuständigen Markenamt.

Was kostet der Markenschutz?

Gemäss Aufwand kostet der Schutz zwischen CHF 1.800 und 3.000. Je nach Leistungsumfang variiert das Risikominimierungs-Potential zwischen 60 und 99 Prozent. Das S-Paket gibt es ab CHF 1.800. Das M-Paket kostet ab CHF 2.250 und bietet Zusatzleistungen wie Beratung und Experteneinschätzung. Ebenso das L-Paket, das ab CHF 3.000 zur Verfügung steht.